Neuigkeiten
Verein
Verkauf
Vademecum
Gesetzgebung
Wissenswertes
BetmG-Revision
Cave iudicem
Communiqués
Presse
Kontakt
Seite weiterempfehlen


 


G e s e t z

Die Rubrik 'Gesetz' verhilft zu Klarheit, denn hier findet man diejenigen Gesetzestexte, die in der Schweiz in Sache Hanfkraut anwendbar sind. Es ist dies primär das Betäubungsmittelgesetz (BetmG), das in für jedermann verbindlicher Weise den gesetzlichen Rahmen des Hanf und dessen Nutzung festlegt. Einzig das BetmG hat Rechtskraft in Sachen Hanf. Was sich nicht im BtmG befindet - zBsp THC-, zählt nicht, hat keine Rechtskraft und ist nicht strafbar, gemäß dem staatsrechtlichen Grundprinzip, daß "nur strafbar ist, wer eine Tat begeht, die das Gesetz ausdrücklich mit Strafe bedroht" (Art. 1 Schweizerisches Strafgesetzbuch). Die parlamentarische Debatte ist genau in der gewollten Form in das BetmG umgesetzt worden. Der Text des BetmG ermöglicht demnach den Vergleich de gefällten Richterspruchs mit dem Willen des schweizerischen Gesetzgebers und somit den objektiv gesicherten Rückschluss, ob das schweizerische BetmG im konkreten Fall richtig angewendet wurde oder nicht.

Das BetmG wird ergänzt mit den Verordnungen des Bundesamts für Gesundheit (BAG). Die BAG-Verordnungen dürfen nichts enthalten, das dem BetmG widerspricht oder dessen Rahmen sprengt.

Das Bundesamt für Landwirtschaft hat auch eine Verordnung erlassen (Saatgutverordnung), die aber nur im strikt begrenzten Rahmen des landwirtschaftlichen Anbaus von Hanf Rechtskraft hat und auch nur soweit sie nicht gegen das BetmG oder gegen die Bundesverfassung (Handels- und Gewerbe- freiheit) verstößt.






G e r i c h t s u r t e i l e   u n d   V e r w a l t u n g s e n t s c h e i d e

Die Gerichte sind berufen, den höchsten Ausdruck des schweizerischen BetmG in idealer Weise auszusprechen, doch hat in Sachen Hanfkraut das Rechtsgefühl einzelner Richter deutliche Risse bekommen: Die verfügte Wahrheit ist ein Konstrukt, entstanden nicht durch Wahrheitssuche im juristisch-naturwissenschaftlichen Sinn, sondern durch Übernahme von ausserhalb des BetmG und im Widerspruch zur schweizerischen Gesetzgebung stehenden Normen und Konzepte.


In dieser Rubrik werden Gerichtsurteile und Verwaltungsentscheide gesammelt, die gegenüber VSHF-Mitgliedern und Drittpersonen ergangen sind. Ausser einem Fall beziehen sich alle vom Bundesgericht gefällten Hanfkraut-Urteile auf heutige oder gewesene VSHF-Mitglieder. Voraussetzung für das richtige Beurteilen der Urteile ist die vollständige Assimilierung der in den ‚Vademecum' dargelegten Rechtslage mit und um Hanfkraut. Es empfielt sich also, die verschiedenen ‚Vademecum' zu studieren, bevor man sich mit den hier publizierten Urteilen auseinandersetzt.




VSHF, Postfach, 9004 St.Gallen, Telefon/Fax: 071/672 62 40 Email: info@asac.ch