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Communiqué 22.01.2011
22.01.2011
Autor: VSHF

2010: Internationales Jahr der Biodiversität

Der europäische Hanf ist in der Schweiz eine gefährdete Pflanze

 

Thurgau: taubstumme Oberrichter

Gerichtsverhandlungen ohne Worte

 

In Sache europäischer Hanf (zweihäusig) ist es zum modus actuandi geworden, klagen die Bauern und erzählen: Ohne jegliche aktive Teilnahme der Richterschaft verlaufen die Verhandlungen am Obergericht, in rund 10 - 15 Minuten sind sie abgeschlossen, Beweisverfahren und Schlusswort der Angeklagten inbegriffen. Kein einziger Richter äusserst sich, stellt Fragen oder gibt sich interessiert. Sie sitzen stumm da, die Angeklagten werden nicht befragt, einen Ankläger gibt es nicht, von gerichtlicher Suche nach der Wahrheit keine Spur.

 

„Ich glaube, unsere Oberrichter stellen keine Fragen, weil sie vom Thema absolut null verstehen,“ sagt ein Bauer, der verdutzt aus dem Gerichtssaal schreitet. „Mit dem vielen Geld, das sie verdienen, könnten sie sich doch ein bisschen Mühe geben. Und taub sind sie obendrein, denn was man auch sagt und beweist, das hören sie nicht.“

 

Tatsächlich lesen sich die Urteile des Thurgauer Obergerichts in Sachen europäischer Hanf (zweihäusig) nicht als Ausdruck unabhängiger, nach Recht und Tatsachen entscheidender Richter, sondern als Abdruck - Tippfehler inbegriffen - von Entscheiden aus der Bundesverwaltung. So hat Obergerichtspräsident Thomas Zweidler, obwohl studierter Jurist, dreimal schon im Schlepptau von Bundesbern die Gesetzesgrundlage geändert, den er seinen, automatischen, Schuldurteilen zuerteilt.

 

Blitzverhandlungen

Im Taktschritt folgen jetzt die Thurgauer obergerichtlichen Blitzverhandlungen. Am Montag, 24. Januar, nachmittags und zum letzten Mal am 28. Februar 2011 erscheinen Bauern, die gesetzmässig legales Hanffutter produziert haben. Die Thurgauer Richterschaft ist die einzig verbleibende, die noch nach der BLW-Pfeife urteilt, das heisst: Wider Gesetz, Tatsachen, Treu und Glauben, und nicht zuletzt wider richterlichem Anstand gegenüber den Rechtsunterworfenen und den Steuerzahlern, so die Meinung der Justizopfer.

 

VSHF

 

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Der VSHF unterstützt Anbau und Vertrieb von einheimischem Agrar- und Industriehanf (sativa).
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