Brief vom Bundesamt für Gesundheit (BAG)

Autor: Prof. Th. Zeltner
Brief vom BAG-Direktor
(Drug Enforcement Administration – DEA)

Bundesamt für Gesundheitswesen


DER DIREKTOR Postfach, 3001 Bern, den 5. Mai 1994






Herrn
Jean-Pierre Egger, Rechtsanwalt
58, rue du XXXI-décembre
1207 Genf

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt


Die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Betäubungsmittel ist sehr eng und durch klare gesetzliche Bestimmungen geregelt. Diese Zusammenarbeit wurzelt in bilateralen und multilateralen internationalen Übereinkommen, u.a. in dem von Ihnen genannten Notenwechsel.


Während die ersten Übereinkommen vor allem darauf abzielten, den legalen Handel mit Betäubungsmitteln zu regeln, beschäftigten sich die darauf folgenden Vereinbarungen in verstärktem Mass mit dem Kampf gegen den unerlaubten Verkehr.
Heute wird die Kooperation der Schweiz auf internationaler Ebene in erster Linie durch das Einheits-Übereinkommen von 1961 über die Betäubungsmittel geregelt. Auf der Basis dieses Übereinkommens veröffentlicht die UNO regelmässig eine Liste mit den zuständigen Behörden in den verschiedenen Ländern.


Das Bundesamt für Gesundheitswesen nimmt auch weiterhin seine Rechte und Pflichten im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit wahr. So steht es, was die Kontrolle des legalen Handels mit Betäubungsmitteln betrifft, in direktem Kontakt mit den zuständigen amerikanischen Behörden. Für den Kampf gegen den unerlaubten Verkehr, der hinzugekommen ist, ist das Bundesamt für Polizeiwesen zuständig, das ebenfalls direkte Kontakte mit der zuständigen amerikanischen Behörde hat. Diese Kompetenzverteilung wird durch Artikel 29 des Bundesgesetzes über Betäubungsmittel geregelt.


Die Vereinigten Staaten haben ihre Organisationsstrukturen ebenfalls an die Entwicklung der Situation angepasst. Die Behörde, mit der das Bundesamt für Gesundheitswesen und das Bundesamt für Polizeiwesen zusammenarbeiten, ist das U.S. Department of Justice, Drug Enforcement Administration.


Wir hoffen, Ihnen mit diesen Informationen gedient zu haben und verbleiben mit freundlichen Grüssen


BUNDESAMT FÜR GESUNDHEITSWESEN
Der Direktor


 


Prof. Th. Zeltner