Communiqué 01.04.2005

Autor: VSHF

Hanf: Bundesrichter geben millionenfachen Fehler zu


0,00002 % THC-Grenze wird erhöht auf 4 %


 


Die Richter haben sich an die wissenschaftliche Wahrheit zu halten. Was nicht betäubt ist kein Betäubungsmittel“, so der in einem heute eingegangenen, sehr knapp verfassten Entscheid des Bundesgerichts vom 24. März 2005 (6S.18/2005) in einem Freiburger Hanffall.


 


Laut Bundesamt für Gesundheit liegt ein Effekt erst ab min. 4 % THC vor. Dies wurde jetzt von den Bundesrichtern bestätigt. Der Lausanner Entscheid gibt auch Ständerätin Erika Forster (R, SG) Recht: „Cannabis ist bis zu einem bestimmten THC-Gehalt nicht als Betäubungsmittel anzusehen, weil er keine betäubende Wirkung hat“ (Bundesversammlung, 12.12.2001).


 


Im Jahre 2000 hatte der damalige Vorsitzende des Kassationshofes, SP-Spuckrichter Schubarth, entschieden, dass Lebensmittel ab 0,00002 % THC-Gehalt gesundheitsgefährdend, betäubend und abhängigkeitserzeugend (sic) sind, und so eine massive anti-soziale Repression eingeläutet.


 


Die Unwissenschaftlichkeit der Schubarth-Norm wird offensichtlich, wenn man bedenkt, dass bei 0,00002 % THC-Gehalt eine Person auf einmal 15’000 Liter trinken müsste, um einen Effekt zu spüren.


 


Man rechnet mit Tausenden von Verurteilten, die jetzt die Revision und eine Entschädigung beantragen können. Ein Rechtswissenschaftler dazu: „Das ist in der europäischen Rechtsgeschichte einmalig“.


  


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