Communiqué 01.09.2011

Autor: VSHF

Industriehanf im Kanton St. Gallen


Staatskasse muss Schaden gutmachen


SG Erster ist teuerster Staatsanwalt der Schweiz


 


Die 2. Zivilkammer des Kreisgerichts St. Gallen hat den Kanton St. Gallen zur Zahlung von Fr. 45’000.– (Schadenersatz, Parteikosten, Gebühren) verpflichtet, weil einem Bauern dessen legaler Industriehanf willkürlich zerstört wurde – insgesamt belaufen sich die Kosten des Falls für den Kanton auf rund Fr. 100’000.–.


 


Wieder einmal muss die SG Staatskasse der Einzelgang des Ersten Staatsanwalts, Thomas Hanfjakob Dr. iur (sic), berappen. Letzterer illustriert sich seit 15 Jahren durch seinen politischen Aktivismus gegen Hanf, auf dem er seine berufliche Profilierung aufbaut(e). Mitbegründer der KSBS (Konferenz der Strafverfolgungsbehörden der Schweiz), ein privates Gremium von Untersuchungsrichtern und Staatsanwälten, die in einer Resolution seine Mitglieder aufruft, Strafverfahren zu eröffnen gegen die Bauern, auch wenn sie legalen Industriehanf anbauen, drohte Hanfjakob noch im Frühling 2011 in der regionalen Tagespresse: „Der Pflug wird auffahren“.


 


In der Praxis fand die KSBS-Resolution, ihrer Gesetzeswidrigkeit wegen, wenig Beachtung, ausser im Kanton St. Gallen, wo eine starke Instrumentalisierung der kantonalen Institutionen stattfindet. Systematisch werden Landwirte mit allerlei Schikanen und Druck – bis hin zum staatsanwaltlich verordneten polizeilichem Aufmarsch – daran gehindert, den heimischen Industriehanf Hanf anzubauen. Unter Ausschaltung strafprozessrechtlicher Garantien, mit gezinkten Gutachten aus dem Polizeilabor, werden ungerechte Strafverfahren konstruiert und absichtlich in die Länge gezogen, ohne von der Strafkammer des Kantonsgerichts immer als solche erkannt und gerügt zu werden. Die ökonomischen Schäden sind erheblich, wegen zerstörten Ernten wird geklagt und Schadenersatz gefordert – eine jetzt anstehende Forderung in gleicher Sache wird auf über Fr. 200’000.– beziffert.


 


Unter Miteinrechnung aller Forderungen (Gewinnausfall, usw.) sowie anfallender Direkt- und Nebenkosten (Justizbeamten-, Polizei- und Anwaltsstunden, usw.) ergibt sich bis heute ein geschätzter Kostenpunkt von bis 1er Million Franken – so viel zahlte man bis heute für des Ersten Hanfjakobs Hobby, der Rechtsbeugung und Nötigung zu Selbstdarstellungszwecken zu frönen.


 


VSHF